Direkte Demokratie bedeutet Herrschaft des Volkes «Dans l‘histoire des peuples la Suisse aura le dernier mot», sagte der französische Schriftsteller Victor Hugo. Das heisst nichts anderes, als dass in der Schweiz, mit ihrem direktdemokratischen System und dem Instrument der Volksinitiative, niemand anders als der Souverän entscheidet, was Sache ist. Nicht das Parlament, nicht die Regierung, nicht die Richter, nicht die … Weiterlesen
Das Bundesratskarussell dreht sich
Mit der aktuellen Doppelvakanz im Bundesrat läuft das Kandidatenkarussell bereits auf Hochtouren. Während Karin Keller-Sutter gesetzt ist, ist das CVP-Feld sehr offen. Publiziert in den «Schaffhauser Nachrichten» vom 4. Oktober 2018. Die Medien jubilieren. Wochenlang können sie nun die Kandidatinnen und Kandidaten durchleuchten. Sachgeschäfte werden zurückgedrängt. Allein 250 TV- und Radiojournalisten und Techniker berichten live aus dem Bundeshaus. Die Anzahl … Weiterlesen
Podiumsdiskussion in Schaffhausen zur Selbstbestimmungungsinitiative
Nach der Abstimmung ist vor der Abstimmung: Als nächstes steht die Selbstbestimmungsinitiative an – eine wichtige Vorlage, da sind sich wohl Befürworter wie Gegner einig. Am 8. Oktober 2018 habe ich deshalb ein prominent besetztes Podium in Schaffhausen auf die Beine gestellt mit folgenden Diskussionsteilnehmern: PRO: aBR Christoph Blocher / SR Thomas Minder CONTRA: Monika Rühl (Economiesuisse) / NR Balthasar … Weiterlesen
