Mit diversen Voten, Anträgen und Vorstössen habe ich seit meinem Einsitz im Ständerat 2011 immer wieder die völlig untaugliche «Too big to fail»-Gesetzgebung kritisiert, die im Nachgang zur Finanzkrise 2008 erlassen worden ist. Im Folgenden einige Ausschnitte meiner Voten: 2012: Bundesbeschluss Genehmigung der Änderungen der Bankenverordnung und der Eigenmittelverordnung (too big to fail) 2013: Postulat Stadler Markus. Strategien zum … Weiterlesen
1. August-Festredner an Bundesfeier 2019 in St. Margrethen
Veranstaltungsort: Schulhaus Wiesenau, 9430 St. Margrethen
Süss: So eröffnet Thomas Minder den Wahlkampf
Die Schokolade im Briefkasten macht es offiziell: Der parteilose Thomas Minder kandidiert ein weiteres Mal für den Ständerat. Alle vier Schaffhauser Parlamentarier lassen sich erneut aufstellen. Wenn es nach den vier Schaffhauser Parlamentariern – Nationalräte Thomas Hurter (SVP) und Martina Munz (SP) sowie Ständerate Hannes Germann (SVP) und Thomas Minder (parteilos) – geht, wird sich für den Kanton Schaffhausen in … Weiterlesen
Strafrahmenharmonisierung: Kinderehe endlich verbieten
Im Zuge der Einwanderung aus fremden Kulturkreisen gibt es leider auch in der Schweiz zunehmend Fälle von Kinderehen. Dabei handelt es sich um Eheschliessungen, bei denen (zumeist) die Ehegattin minderjährig ist, was nach Schweizer Recht verboten ist. In vielen Fällen wird sogar das sexuelle Schutzalter unterschritten (16 Jahre). Alleine im Kanton Zürich werden mehr als 90 Kinderehen jedes Jahr registriert … Weiterlesen
Podiumsdiskussion in Schaffhausen zur Selbstbestimmungungsinitiative
Nach der Abstimmung ist vor der Abstimmung: Als nächstes steht die Selbstbestimmungsinitiative an – eine wichtige Vorlage, da sind sich wohl Befürworter wie Gegner einig. Am 8. Oktober 2018 habe ich deshalb ein prominent besetztes Podium in Schaffhausen auf die Beine gestellt mit folgenden Diskussionsteilnehmern: PRO: aBR Christoph Blocher / SR Thomas Minder CONTRA: Monika Rühl (Economiesuisse) / NR Balthasar … Weiterlesen