Thomas MinderMeine Voten im StänderatKommentar schreiben

„Die vorläufige Aufnahme ist eine Ersatzmassnahme für eine nichtvollziehbare rechtskräftige Wegweisung. Man gewährt diesen Personen Schutz, aber nur so lange, bis eine Rückkehr wieder zumutbar ist. Das ist die Definition der Kategorie der vorläufig Aufgenommenen. Bei der Beurteilung dieser beiden Motionen – ich spreche hier über beide Motionen – ist diese Grunddefinition matchentscheidend, und sie sollte uns bei dieser Debatte begleiten.

Diese Kategorie der vorläufig Aufgenommenen wurde genau deshalb ins Leben gerufen, weil man diesen Leuten kein Bleiberecht geben wollte. Ansonsten könnte man ihnen gleich den Status von anerkannten Flüchtlingen geben. Ziel der Genfer Flüchtlingskonvention ist es, zwischen ständigem Bleiberecht und nichtständigem Bleiberecht zu unterscheiden. Diese Unterscheidung ist gut verständlich für die Behörden, die Bürger und selbstverständlich auch für jeden Asylsuchenden.“

Quelle und vollständiges Transkript (parlament.ch)

Fanden Sie den Artikel lesenswert? Teilen Sie ihn mit Ihrem Netzwerk:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.