Thomas MinderMeine Voten im StänderatKommentar schreiben

„Seit den vielen terroristischen Anschlägen in ganz Europa in den letzten Jahren ist das Wort „Gefährder“ in aller Munde. Als Gefährder bezeichnet man Personen, bei denen kein konkreter respektive akuter Hinweis vorliegt, dass sie eine Straftat planen, bei denen aber bestimmte Tatsachen, wie z. B. eben ein Aufenthalt im Kriegsgebiet, die Annahme der Polizei und der Strafverfolgungsbehörden sowie des Nachrichtendienstes rechtfertigen, dass ein erhebliches Risiko besteht, dass sie Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen.

Ganz im Zentrum des sicherheitspolitischen Berichtes des Bundes stehen der Terrorismus und der Dschihadismus. Wir sollten uns dieser Tatsache erinnern, wenn wir über dieses Thema der Gefährder debattieren. Bei diesem Vorstoss hier geht es also mehrheitlich um die dschihadistisch motivierten Gefährder. Der Bundesrat und das VBS sehen unter all den möglichen aktuellen Gefahren für die Schweiz den Terrorismus auf dem allerersten Platz. Für die Einschätzung der sicherheitspolitischen Lage sind die Profis verantwortlich, welche ständig die weltweiten Konflikte analysieren und ihre Einschätzungen abgeben. Diese Experten sind zum Schluss gekommen, dass der Terrorismus und insbesondere der dschihadistisch motivierte Terrorismus die grösste Gefahr für die Schweiz darstellt.“

Quelle und vollständiges Transkript (parlament.ch)

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