Thomas MinderMeine Voten im StänderatKommentar schreiben

Das Thema beschäftigt mich auch. Wir haben in der Schweiz etwa 600 000 KMU, und ich bin ein Vertreter aus diesem Bereich. Insbesondere sind es ja diese Firmen, die Kredite, Bürgschaften und auch die Kurzarbeit beantragt haben, und nicht unbedingt die grossen Firmen – und schon gar nicht die börsenkotierten Unternehmen. Es wird zwar vereinzelte geben, aber die grossen börsenkotierten Unternehmen wie Nestlé, Roche, Novartis oder UBS – v. a. die Banking-Branche – haben von dieser Kurzarbeit bisher gottlob noch kaum Gebrauch gemacht.

Die Motion – Sie haben es gehört – überlässt dem Bundesrat mit der Definition der Grösse, wer erfasst werden soll und wer nicht. Doch was heisst „Grösse“? Anzahl Mitarbeiter, Umsatz, Anzahl Kunden? Das ist ein schwammiger Begriff, ein unklarer Begriff.

KMU, das wissen Sie, steht für „kleinere und mittlere Unternehmen“. Die „K“ der KMU, die kleinsten Firmen also, die meisten von ihnen – auch das haben Sie gehört – Familienunternehmen mit einem bis zehn Mitarbeitern, kennen das Wort „Dividende“ eigentlich nicht. Sie kommen in der Regel gerade so durch, grosse Gewinnmargen und Gewinne kennen sie nicht, schon gar nicht während der Corona-Krise. Und machen diese kleinsten Firmen in einem Jahr einmal einen Gewinn, so belassen sie diese Gelder in der Regel in der Firma, denn nur schon aus steuertechnischen Gründen könnten sie das Geld ja nicht als Lohn, als Gewinn der AG und, weil sie oft Alleinaktionär sind, eben auch als Dividende herausnehmen, weil sie so dreimal dafür bezahlen würden. Anzumerken ist vielleicht an dieser Stelle auch, dass es ja nur um Aktiengesellschaften geht, wenn man von Dividenden spricht; eine GmbH kann bekanntlich keine Dividenden ausbezahlen. Sie erkennen unweigerlich, dass diese Motion bei den kleinsten KMU ins Leere zielt.

Quelle und vollständiges Transkript (parlament.ch)

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