Thomas MinderMeine Voten im StänderatKommentar schreiben

für die Kommission: Die diesjährige Armeebotschaft umfasst fünf Bundesbeschlüsse, über welche wir einzeln abstimmen. In der Kommission waren diese unbestritten. Das ist auch der Grund, werter Ratspräsident, dass ich anschliessend zu den einzelnen Bundesbeschlüssen das Wort nicht mehr ergreifen werde.

Im Zentrum stehen die 21,1 Milliarden Franken als Zahlungsrahmen für die Jahre 2021-2024. Mit diesem Geld finanziert die Armee also ihre Bereitschaft und Einsatzfähigkeit, welche sie gerade in der Zeit der Corona-Krise unter Beweis gestellt hat. Es macht Sinn – dies als Mitteilung oder als Information an die neuen Mitglieder des Parlamentes -, dass die Finanzierung der Armee über mehrere Jahre erfolgt und abgesichert ist, dies auch unter dem Gesichtspunkt, dass die Beschaffung von Armeegütern extrem lange Evaluations- und Vorlaufzeiten benötigt. Eigentlich sind vier Jahre immer noch zu kurz, denn eine einsatzfähige und schlagkräftige Armee baut man nicht innert weniger Jahre auf. Der Zahlungsrahmen ist aber auch dazu bestimmt, neues Material für neue und alte Waffensysteme zu beschaffen. Dazu ist ein 1,4-prozentiges Wachstum im Budget vorgesehen. In diesem Zusammenhang ist zu vermerken, dass das VBS in den letzten Jahren nicht in den Genuss eines Wachstums gekommen ist, dies im Gegensatz zu allen anderen Bundesdepartementen. Das kleine Wachstum ist also vertretbar.

Quelle und vollständiges Transkript (parlament.ch)

Fanden Sie den Artikel lesenswert? Teilen Sie ihn mit Ihrem Netzwerk:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.