Thomas MinderMeine Voten im StänderatKommentar schreiben

2018 lebten in der Schweiz 8 544 527 Personen. Letztes Jahr sind 170 000 Personen eingewandert und 130 000 ausgewandert, also netto 40 000 zugewandert. Der Ausländeranteil betrug 2018 in der Schweiz 25,1 Prozent. Kein Nachbarstaat beherbergt so viele Ausländer wie wir: In Österreich sind es 19 Prozent, in Deutschland 16 Prozent, in Frankreich 12 Prozent und in Italien 10 Prozent. 1970 hatte die Schweiz eine Million Ausländer, heute sind es zwei Millionen.

Die grosse Frage, die wir uns heute alle stellen sollten, wenn wir über Migration und diese Volksinitiative sprechen, lautet: Wie viele Bürger und Bürgerinnen wollen wir überhaupt in unserem Land? Ich stelle diese Frage ganz konkret: Wollen wir drei Millionen Ausländer? Ist das das erstrebenswerte quantitative Ziel der Schweiz? Und falls ja: Was, wenn wir dieses Ziel erreicht haben? Es wäre interessant, hier in diesem Rat eine Umfrage durchzuführen und die Zahlen davon, wer von uns wie viele ausländische Bürger und Bürgerinnen in diesem Land wünscht, zu publizieren. Ich weiss, damit steche ich in ein Wespennest. Viele wollen sich à tout prix nicht zu dieser unangenehmen Frage äussern, auch nach den Wahlen nicht. Sie haben schlicht nicht den Mut, diese quantitative Frage in Zahlen – und nicht in Worten – zu beantworten.

Für mich jedenfalls beherbergt die Schweiz genug Bewohner. Die negativen Auswirkungen der viel zu intensiven Zuwanderung und Migration sind längst erreicht. Die negativen Elemente sind offensichtlich – ich komme später noch darauf zu sprechen. Weil das Volk das auch so sieht, hat es damals die Masseneinwanderungs-Initiative angenommen. Ich vermisse seit Langem eine nachhaltige Strategie des Bundesrates zur Migrationsfrage. Die Absenz einer solchen Strategie ist der Grund, warum 2014 die Masseneinwanderungs-Initiative angenommen wurde. Die Migrationsstrategie wird heute dem Zuwanderer selbst überlassen.

Quelle und vollständiges Transkript (parlament.ch)

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